Gründungsparteien DER SOZIALISTISCHEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS (SED)

KPD

Am 10.06.1945 erließ die SMAD (Sowjetische Militäradministration Deutschlands) mit Befehl Nr. 2 die Erlaubnis, Parteien und Gewerkschaften zu gründen. Bereits am folgenden Tag formierte sich die - ursprünglich im Jahr 1919 begründete und unter den Nationalsozialisten verfolgte  - Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) neu.

Leiter waren Walter Ulbricht, Wilhelm Pieck, Franz Dahlem und Anton Ackermann.

Ihr Ziel war der Kampf gegen den ‘Faschismus’. Ein Überstülpen sowjetischer Gesellschaftsmuster auf Deutschland lehnten sie ab und forderten einen eigenständigen Weg zum Sozialismus. Außerdem setzten sie sich für die Errichtung einer demokratischen und parlamentarisch gelenkten, freiheitlichen Republik und die Einführung der Marktwirtschaft ein.
Trotzdem war die KPD Anhängerin von Stalins kommunistischem Kurs. Ihr Programm war ausgerichtet an der Ideologie des Marxismus-Leninismus.

 

 

 

 

SPD

Nach der KPD war die SPD die zweite Partei, die sich auf dem sowjetisch verwalteten Gebiet gründete.

Die SPD wurde geführt von Otto Grotewohl, Max Fechner, Erich Gniffke und Gustav Dahrendorf.

Der Zentral-Ausschuß, der sich am 15.06. bildete, kritisierte öffentlich die gemäßigte Position der SPD zu Zeiten der Weimarer Republik. Sich deutlich von ihrer früheren Politik abgrenzend, betonte sie nun ihre antikapitalistische Haltung.
Ihre Losung hieß: “Demokratie in Staat und Gemeinde, Sozialismus in Wirtschaft und Gesellschaft”.

 

 

 

 

 

 

SOZIALISTISCHE EINHEITSPARTEI DEUTSCHLANDS (SED)

 

GRÜNDUNG

Aufgrund des Parteiprogramms der KPD (siehe oben), glaubten Teile der SPD, gemeinsame Ziele zu haben. Es entstand die Idee einer Verschmelzung beider Parteien. Allerdings kamen den anfänglichen Befürwortern in der SPD mit der Zeit Zweifel bezüglich gleicher Interessen.

Die SMAD setzte die SPD jedoch dermaßen  unter Druck, daß es am 21./22.4.1946 auf dem Vereinigungsparteitag  in Berlin zum Zusammenschluß von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) kam.¹

 

 

 

 

Zusammenschluß von KPD und SPD zur SED ''Haus der Einheit'', Sitz des Parteivorstands der SED in Berlin-Mitte (Moll-Straße)

 

“PARTEI NEUEN TYPS”

Die SED definierte sich nach ihrem 2. Statut, das sie auf dem III. Parteitag im Juli 1950 vorstellte, als “Partei neuen Typus”. Sie sah sich als Partei der Arbeiterklasse, deren Arbeit auf der Lehre des Marxismus-Leninismus basiert.
Sie forderte zum “Kampf gegen die Überreste des Sozialdemokratismus” auf und erklärte die Ziele von 1946 für ungültig. Fortan diente die KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) als Vorbild. Trotz der starken Anbindung an die sowjetische Führung in Moskau hielt die SED zunächst an ihrer Vorstellung von einem vereinten Deutschland fest.

Der Kurswechsel zog innerparteiliche Umstrukturierungen großen Ausmaßes nach sich. Der Parteivorstand (PV) wurde aufgelöst und durch das Zentralkomitee (ZK) mit 2 Vorsitzenden ersetzt. Diese Ämter wurden Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl übertragen - den ehemaligen Parteivorsitzenden der KPD und der SPD. Das Zentralkomitee wählte das Politbüro und das Sekretariat des ZK mit Walter Ulbricht als dessen Generalsekretär. Dieser hatte auf diese Weise größere politische Macht in sich vereint als Pieck und Grotewohl.²

 

SÄUBERUNGSWELLE

Am 24.8.1950 beschloß das Zentralkomitee auf seiner 2. Tagung “Säuberungen” innerhalb der Partei- und Staatsführung. Von dieser Maßnahme waren vor allem KPD-Mitglieder betroffen, die während des 2. Weltkrieges in den Westen emigriert waren, oppositionelle Sozialdemokraten, sogenannte Zionisten und Angehörige ehemaliger linker Splittergruppen der Arbeiterbewegung. Man beschuldigte sie der Spionage, enthob sie ihren Ämtern und schloß sie aus der Partei aus. Allein im 1. Halbjahr des Jahres 1951 wurden 150696 Mitglieder ausgeschlossen.
Für solche Aufgaben war die Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) zuständig.
Im Mai 1953 gelang es Ulbricht, Franz Dahlem als stärksten Konkurrenten in der Parteiführung seiner Ämter zu entheben. Dahlem wurde später rehabilitiert, 1957 schließlich in das Zentralkomitee der SED wieder aufgenommen und erhielt bei seinem Tode im Jahr 1981 ein Staatsbegräbnis.
Am bekanntesten war allerdings der Fall des Paul Merker. Er war seit Juli 1946 Mitglied des Zentralsekretariats (ZS) bzw. des Politbüros (PB) der SED und seit Oktober 1949 außerdem Staatssekretär im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft. Merker hatte die Entschädigung für das von den Nationalsozialisten geraubte jüdische Vermögen gefordert. Ihm wurde - im Zusammenhang mit einer Antisemitismus-Welle in der ersten Hälfte der 1950er Jahre - Kosmopolitismus und Zionismus vorgeworfen. Man unterstellte seinen Entschädigungsforderungen, damit das Endringen des amerikanischen Finanzkapitals zu unterstützen und damit ein Gegner der Sowjetunion zu sein. Paul Merker wurde 1950 aus der Partei ausgeschlossen, 1952 schließlich verhaftet und in einem Schauprozeß zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Er wurde 1956 aus der Haft entlassen und bis zu seinem Tode im Jahr 1969 nicht rehabilitiert.
Zur gleichen Zeit kam es in anderen Staaten des Ostblocks ebenfalls zu Verhaftungen. Allerdings wurden beipspielsweise in den “Titoisten”-Prozessen auch Todesurteile ausgesprochen.³

 

AUFBAU DES SOZIALISMUS

Der innerparteilichen Umstrukturierung folgte eine Änderung des politischen Kurses. Auf der 2. Parteikonferenz im Juli 1952 wurde das Ende der “antifaschistisch-demokratischen Phase” und der “Aufbau des Sozialismus”, verbunden mit einem “Klassenkampf nach innen” verkündet.  Damit verbunden waren die Kollektivierung der Landwirtschaft (Gründung von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften), Maßnahmen in der Arbeitspolitik (Steigerung der Arbeitsnormen bei gleichbleibendem Lohn)  und die Verwaltungsneugliederung (Aufhebung der Länderstruktur und Schaffung von Bezirken).
Mit dem plötzlichen Tode Stalins geriet die DDR-Führung in eine existentielle Krise. Auf Anweisung aus Moskau wurde am 9.6.1953 der “neue Kurs” verkündet, der eine leichte Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung bewirkte, jedoch das Mißtrauen und den Unwillen der Menschen nicht mehr abfangen konnte, so daß es am 17.6.1953 zum Arbeiteraufstand kam.
Nach Stalins Tod bildete sich zudem kurzfristig im Politbüro der KPdSU in Moskau eine oppositionelle Guppe, die sogenannte Malenkow -Berija-Gruppe. Auch in der SED-Spitze fanden sich Anhänger,  die Walter Ulbricht nach dem Scheitern der Malenkow-Berija-Gruppe ihrer Ämter enthob.
Gegen den aus der SPD stammenden damaligen Justizminister und ehemaligen stellvertretenden Parteivorsitzenden, Markus Fechner wurde hingegen strenger vorgegangen. Mit dem Vorwurf, nicht entschieden genug versucht zu haben, den Aufstand zu verhindern, wurde er aus der Partei ausgeschlossen und verhaftet.⁴
Im November 1954 wurde schließlich eingeräumt, daß die Verurteilung zahlreicher ehemaliger Parteimitglieder im Zuge der “Säuberungswelle” auf gefälschten und erpreßten Geständnissen beruhten. Ab 1956 erfolgte eine zögerliche, nicht in jedem Fall vollständige Rehabilitierung vieler Opfer.

 

ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFT

Ulbrichts Politik konzentrierte sich ab 1954 auf den Ausbau der Wirtschaft. Diesbezüglich fanden 1954 und 1955 diverse Konferenzen statt:

• 16.6.1954  Konferenz mit 600 Wissenschaftlern und Ingenieuren
• 12.-14.11.1954 21. ZK-Tagung: Beschluß der Vereinfachung der Planung
• 3.-6.4.1955 1. Baukonferenz des ZK und des Ministeriums für Bauwesen: Festlegung des Beginns der Industrialisierung in der Bauwirtschaft
• 6.-8.7.1955 II. Wissenschaftlich-technische Konferenz: Besprechung der Probleme der Modernisierung
• 1./2.6.1955 24. ZK-Tagung über die Förderung von Wissenschaft und Technik
• 24.-27.10.1955 25. ZK-Tagung: Erklärung der Propagierung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zur wichtigsten Aufgabe der leitenden Parteiorgane

Aus wirtschaftlichen Eigeninteressen, aber auch mit dem Ziel, die SED zu stärken, verzichtete die Sowjetunion auf noch ausstehende Reparationen und aller Nachkriegsschulden. Im Gegenzug sollte ihr die DDR  einen großen Kredit gewähren. Darüber hinaus wurde die Sowjetische Kontrollkommission aufgelöst und am 20.9.1955 ein “Vertrag über die Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken” unterzeichnet.⁵

...    ...    ...    Weitere Sparten werden zukünftig erstellt.

 

AUFNAHME IN DIE PARTEI

Wer Mitglied der SED werden wollte - oder mußte - , absolvierte ein Kandidatenjahr. Man hatte einen ihm erteilten Parteiauftrag zu erfüllen . Unterstützt wurde man dabei von 2 Bürgen. War der Auftrag wunschgemäß erfüllt worden und die Abstimmung bezüglich der Aufnahme der Partei erfolgreich, wurde man in die SED aufgenommen.                              

Parteigruppen und Parteiagitatoren hatten die Pflicht, neue Mitglieder zu werben. Allerdings stellte sich die Aufgabe als immer schwieriger dar, besonders in den 1980er Jahren.

Blick in das Mitgliedsbuch der SED

 

HIERARCHIE UND AUFGABENVERTEILUNG (wird erstellt)

Zum Parteitag, dem höchsten Organ der SED, kamen die Delegierten zusammen. Sie beschlossen die zukünftigen Aufgaben der Partei. Anschließend wählten sie das Zentralkomitee  ZK.

Das Zentralkomitee tagte zwischen den Parteitagen. Die Tagungen wurden Plenum genannt. Das Zentralkomitee wählte das Politbüro.

Das Politbüro lenkte die Umsetzung der politischen Aufgaben.

“Das Gebäude des Zentralkomitees der SED am Marx-Engels-Platz in Berlin”

 

Führungsanspruch

Aufgabe der SED-Mitglieder war es, dem Willen der Bevölkerung gerecht zu werden. In der Verfassung (Abschnitt I, Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 1) hieß es:

“Alle politische Macht…wird von den Werktätigen in Stadt und Land ausgeübt. Der Mensch steht im Mittelpunkt aller Bemühungen…”

Dies bedeutete aber, daß sich die SED nach demokratischem Prinzip regelmäßig der Wahl durch die Bürger stellen mußte. Hätte sie die Erwartungen der Menschen nicht zufriedenstellend erfüllt, wäre eine andere Partei an die Regierungsposition gerückt. Um dies zu verhindern und sich die Macht zu sichern, verankerte sie in der Verfassung (Abschnitt I, Kapitel 1, Artikel 1) ihren alleinigen Führungsanspruch: “Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat…unter Führung…ihrer marxistisch-leninistischen Partei.”

Der Führungsanspruch der SED kommt u.a. in einem Gedicht von Louis Fürnberg zum Ausdruck, das er anläßlich des III. Parteitages der SED getextet hat. Das Gedicht “Die Partei” wurde später vertont.

 

Mitgliedskarte der KPD

Alle weiteren Parteien unterstanden ihr von nun an. Opposition gegen den Regierungsstil der SED wurde unterdrückt.

In der Verfassung (Abschnitt I, Kapitel 1, Artikel 4) setzte sie sich zum Ziel: “Sie gewährleistet die freie Entwicklung des Menschen, wahrt seine Würde…”.

Dennoch wurde die SED schließlich zum Symbol für Machtmißbrauch und politische Stagnation.

 

Staatsoberhäupter der DDR

Wilhelm Pieck
Walter Ulbricht
Erich Honecker
Egon Krenz
Manfred Gerlach*
Sabine Bergmann-Pohl*

 

Fußnoten:

¹Geschichte der DDR (Informationen zur politischen Bildung; Bd. 231), hg. v. d. Bundeszentrale für Politische Bildung (BpB), Bonn 1991, S. 3.
²Enzyklopädie der DDR (Digitale Bibliothek, Band 32), Berlin 2000, S. 5705f, s.v. “Sozialistische Einheitspartei Deutschlands”.
³ebd., S. 5707, s.v. “Sozialistische Einheitspartei Deutschlands”.
⁴ebd.
5ebd., S. 5714f., s.v. “Sozialistische Einheitspartei Deutschlands”.

 

Diese Rubrik wird zukünftig erweitert.                        

 

Refrain:

Die Partei, die hat immer recht!
Und Genossen, es bleibe dabei;
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer Recht
Gegen Lügen und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt,
Ist dumm oder schlecht.
Wer die Menschheit verteidigt,
Hat immer recht.
So, aus Leninschem Geist,
Wächst, von Stalin geschweißt,
Die Partei, die Partei, die Partei!